Kaffeemaschine, Staubsauger, Handy – viele Haushaltsgeräte fliegen bei Defekten gleich in den Müll. Die SPD-Opposition in Nordrhein-Westfalen macht einen Vorschlag.
Kampf dem Elektroschrott: Nach dem Vorbild anderer Länder fordert die SPD-Opposition auch für Nordrhein-Westfalen einen Reparaturbonus für defekte Geräte des täglichen Gebrauchs. Wenn die Spülmaschine nicht mehr abpumpe, die Kaffeemaschine kalt bleibe oder der Staubsauger defekt sei, landeten die einst teuer erworbenen Geräte häufig im Müll, heißt es in einem Antrag der SPD für das Plenum kommende Woche. Bundesweit würden pro Kopf jährlich gut 20 Kilogramm an Elektroschrott produziert – ein europäischer Spitzenwert. Dabei ließen sich die meisten Defekte elektronischer Geräte mit kostengünstigen Ersatzteilen problemlos reparieren.
Die Sozialdemokraten schlagen deshalb einen Reparaturbonus vor, der 50 Prozent der Kosten einer Reparatur erfassen soll. Die Höchstgrenze pro Reparatur solle bei 200 Euro liegen. Der Bonus solle für Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Spül-, Wasch- und Kaffeemaschinen, Staubsauger sowie auch Gartengeräte und Werkzeuge wie Rasenmäher oder Bohrmaschine gelten. Mit dem Bonus sollten auch Fernseher, Spielekonsolen, Laptops, Telefone und Smartphones repariert werden können.
Der Reparaturbonus solle unbürokratisch über ein Online-Portal beantragt, ausgestellt und ausgezahlt werden können. Für Menschen ohne Internetzugang solle es ein alternatives schriftliches Formular geben. „Die Landesregierung darf das Potential der Reparatur nicht an finanziellen Bedenken scheitern lassen“, heißt es im Antrag der SPD. Ein Reparaturbonus schaffe Anreize für die kostengünstige Reparatur defekter Geräte. Ein geförderter Reparaturmarkt habe außerdem das Potential, neue Arbeitsstellen auch für Menschen mit geringen beruflichen Qualifikationen bei den Partnerbetrieben zu schaffen.
Andere Länder sind Vorbild
Die SPD verweist bei Reparaturförderprogrammen auf Erfolge in Österreich und Frankreich. So seien in Österreich mehr als 840.000 Auszahlungen über den Reparaturbonus veranlasst worden. Auch Bundesländer wie Sachsen und Thüringen hätten erfolgreich Reparaturboni erprobt. In Sachsen seien damit mehr als 45 Tonnen an Elektroschrott eingespart worden.
Auch einige Kommunen wie Bielefeld bezuschussen nach Angaben der SPD auf eigene Initiative Reparaturen. Das Land Berlin habe im September ebenfalls einen Reparaturbonus eingeführt.
Das EU-Parlament hatte im April 2024 eine Richtlinie zum Recht auf Reparatur beschlossen. Die Regelung verpflichtet Hersteller dazu, für ihre Produkte nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistung eine Reparatur zu angemessenen Preisen anzubieten.
