In den Thüringer Koalitionsverhandlungen geht es nun inhaltlich zur Sache. Bei einem Thema gibt es aber noch Fragezeichen.
In den Thüringer Koalitionsverhandlungen sind die ersten Arbeitsgruppen zu inhaltlichen Gesprächen zusammengekommen. Heute seien Treffen der vier Gruppen für Migration, Wirtschaft, Bildung und Gesundheit angepeilt gewesen, sagte ein Sprecher der CDU-Fraktion. Teils säßen die Verhandler aus CDU, BSW und SPD schon zusammen, teils sei das für den Abend geplant. In weiteren drei Arbeitsgruppen soll es in den kommenden Tagen etwa um Landwirtschaft, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Finanzen gehen.
Zuvor hatte es eine Woche lang Vorbereitungen und organisatorische Gespräche gegeben, nachdem sich die Parteispitzen auf einen Formelkompromiss zu außenpolitischen Positionen des BSW geeinigt hatten. Die gefundene Formulierung für eine Präambel in einem möglichen Koalitionsvertrag soll laut BSW-Chefin Katja Wolf nicht mehr angefasst werden. Nach innerparteilichem Druck kündigte sie aber an, in den Koalitionsverhandlungen die Positionen zu Krieg und Frieden „weiter schärfen“ zu wollen.
Unklar ist, in welcher der Arbeitsgruppen das Thema möglicherweise noch mal auf die Agenda kommen könnte – oder ob gar die Parteispitzen erneut dazu beraten. Thüringens SPD-Chef Georg Maier hatte Nachverhandlungen zu friedenspolitischen Fragen zuletzt abgelehnt.
