Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über eine gemeinsame Resolution der Ampel-Fraktionen und der Unionsfraktion gegen Antisemitismus. Über das Papier mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" soll direkt im Anschluss abgestimmt werden. Die beteiligten Fraktionen hatten monatelang darüber verhandelt.
Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über eine gemeinsame Resolution der Ampel-Fraktionen und der Unionsfraktion gegen Antisemitismus. Über das Papier mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ soll direkt im Anschluss abgestimmt werden. Die beteiligten Fraktionen hatten monatelang darüber verhandelt.
Ebenfalls von SPD, Grünen, FDP und Union gemeinsam stammt ein zur Abstimmung stehender Antrag, der eine bessere Aufarbeitung der sogenannten Euthanasie und von Zwangssterilisationen in der NS-Zeit fordert (12.05 Uhr). Weiteres Thema ist das Ergebnis der US-Wahlen am Mittwoch; dazu gibt es eine Aktuelle Stunde auf Verlangen der Gruppe BSW (15.10 Uhr).
