Lange wurde in Sachsen diskutiert, wie die Corona-Pandemie aufgearbeitet werden kann. AfD und BSW halten einen Untersuchungsausschuss für die beste Variante. Die Arbeit im Landtag kann nun beginnen.
Der von der AfD beantragte Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages zur Corona-Pandemie ist arbeitsfähig. Der Landtag wählte die Mitglieder einstimmig.
Der U-Ausschuss besteht aus 18 Mitgliedern, die CDU stellt sieben Abgeordnete, die AfD sechs und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zwei. SPD, Grüne und Linke können je einen Parlamentarier in das Gremium entsenden. Vorsitzender ist der CDU-Politiker Andreas Nowak, sein Stellvertreter André Wendt (AfD).
Der Ausschuss war auf Betreiben der AfD zustande gekommen und wurde auf einer Sondersitzung am 25. Oktober eingesetzt. Ein Großteil des BSW hatte dem AfD-Antrag zugestimmt, ein ähnlicher Antrag des BSW fiel durch.
Die anderen Parteien wollen die Aufarbeitung mit einer Enquete-Kommission bewerkstelligen. Auch die AfD unterstützt eine solche Kommission, die den Blick eher auf Lehren für zukünftige Pandemien lenkt. Der U-Ausschuss soll laut AfD die Krisenpolitik der sächsischen Regierung unter die Lupe nehmen.
