Das EU-Parlament hat sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu möglichen Rauchverboten im Freien geeinigt. Ein Abgeordneter aus Sachsen-Anhalt findet das gut.
Der sachsen-anhaltische AfD-Europaabgeordnete Arno Bausemer freut sich, dass ein Vorstoß zu möglichen Rauchverboten im Freien im EU-Parlament misslungen ist. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, dass Bereiche, in denen sich Kinder und Jugendliche häufig aufhalten – etwa Spielplätze und Schwimmbäder – in Zukunft rauchfrei bleiben. Bausemer sagte: „Raucher sollen sich auch in Zukunft im Freien ihre Zigarette anzünden dürfen, ohne dass EU-Bürokraten ihnen auflauern und das Rauchen verbieten.“ Er meinte aber auch, Rauchen sei nicht gesund.
Eine Entscheidung über den Vorschlag der EU-Kommission werden die Mitgliedstaaten voraussichtlich kommende Woche treffen, die Abstimmung im EU-Parlament war davon unabhängig. Selbst wenn der Vorschlag angenommen wird, heißt das nicht automatisch, dass solche Rauchverbote überall umgesetzt werden. Grund ist, dass die Mitgliedstaaten für Gesundheitspolitik zuständig sind.
