China hat weitere Beschränkungen für Exporte von Rohstoffen in die USA, die für die Chip-Produktion gebraucht werden, angekündigt. Die Maßnahmen zielten auf die mögliche militärische Verwendung von Technologien ab, erklärte das Handelsministerium in Peking am Dienstag. Es verwies auf „nationale Sicherheitsinteressen“ sowie „internationale Verpflichtungen“ gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.
Zu den Materialien, deren Ausfuhr in die USA demnach verboten wird, gehören die Metalle Gallium, Antimon und Germanium. Bei den Exporten von Graphit werde es künftig „strengere Überprüfungen von Endnutzern und Endverwendungen“ geben, führte das Ministerium aus. „Jede Organisation oder Einzelperson in einem Land oder einer Region, die gegen die einschlägigen Vorschriften verstößt, wird nach dem Gesetz zur Rechenschaft gezogen.“
Die US-Regierung hatte selbst am Montag Beschränkungen des Verkaufs von bestimmten Technologien an 140 Unternehmen verhängt, darunter die chinesischen Chip-Hersteller Piotech und SiCarrier und das Unternehmen Naura Technology, das Produktionsgeräte für Chips herstellt. Auch wurden die Ausfuhrkontrollen für verschieden Arten von Material und Software zur Chip-Herstellung und -Entwicklung verschärft.
Die USA wollen China den Zugang zu hochmodernen Computerchips erschweren, die in fortschrittlichen Waffensystemen und für Künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen. Peking wirft Washington vor „den normalen Wirtschafts- und Handelsaustausch zu behindern“ und „wirtschaftliche, handelspolitische und technologische Fragen zu politisieren und als Waffe einzusetzen“.
Einer Untersuchung der Europäischen Union zufolge entfallen 94 Prozent der weltweiten Produktion von Gallium, das in integrierten Schaltkreisen, LEDs und Fotovoltaik-Panels verwendet wird, auf China. Bei Germanium, das für Glasfaseroptik und Infrarottechnik unerlässlich ist, entfallen 83 Prozent der Produktion auf China.
Peking hatte bereits im vergangenen Jahr die Beschränkungen für Exporteure dieser Metalle verschärft und Berichtspflichten über die Endempfänger und die Endverwendung eingeführt. Die nun angekündigten Maßnahmen verbieten Exporte in die USA gänzlich.
