Bei namentlichen Abstimmungen wird im Landtag bisher jeder Abgeordnete einzeln aufgerufen. Ab dem kommenden Jahr müssen die Politiker nur einen Knopf an ihrem Platz drücken.
Der nordrhein-westfälische Landtag kann ab dem kommenden Jahr eine neue elektronische Anlage für namentliche Abstimmungen benutzen. Die rechtlichen Voraussetzungen wurden am Mittwoch im Plenum auf den Weg gebracht. Der Einbau soll bis Ende Januar fertig sein.
Bei dem elektronischen Abstimmungssystem identifizieren sich die Abgeordneten durch das Auflegen ihrer Ausweise. Über ein neues Tastenfeld an den Tischen können sie dann „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ drücken. Die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen musste dafür angepasst werden, was am Mittwoch geschehen ist.
Abstimmungen sollen schneller und effizienter werden
Landtagspräsident André Kuper (CDU) sagte der dpa: „Elektronische namentliche Abstimmungen sind effizient, schnell und transparent. Damit modernisieren wir die Parlamentsarbeit weiter.“ Bisher wird bei namentlichen Abstimmungen – die in besonderen Fällen beantragt werden können – jeder Abgeordnete einzeln aufgerufen. Das dauert.
Zudem ist die Zahl der namentlichen Abstimmungen laut Landtag angestiegen: In dieser Legislaturperiode waren es 27 – und damit schon fast so viel wie in der gesamten vorigen Wahlperiode (29). Wie der Landtag betont, reduziert sich durch das elektronische System nicht nur die Zeit für das Auszählen: Es ergebe sich auch eine „erhebliche Reduzierung der manuellen Arbeiten im Nachgang, insbesondere beim Erstellen der Abstimmungslisten für das Plenarprotokoll.“
Auch Mikrofone und Lautsprecher werden erneuert
Die Baumaßnahmen sind aufwendig: Außer dem neuen Abstimmungssystem wird auch die Diskussions- und Akustikanlage (Stand 2002) erneuert – also Mikrofone und Lautsprecher. Während der Winterpause werden im Plenarsaal zunächst die Stühle abgebaut und die Tische nach und nach ebenso wie der Boden geöffnet, um dort neue Kabel zu verlegen. Bis zum 28. Januar soll alles fertig sein.
