Der Bundespräsident legt den Termin für die Neuwahlen fest. Die Ampel-Koalition ist Geschichte: Ein Rückblick in Bildern – zum Lachen, Staunen und Davonlaufen.
Nach einer kurzen Bedenkzeit hat Frank-Walter Steinmeier verkündet, was bereits erwartet worden war: Der Bundespräsident löst den Bundestag auf, am 23. Februar 2025 wählen die Bürgerinnen und Bürger neu.
Er sei überzeugt, „dass zum Wohle unseres Landes Neuwahlen jetzt der richtige Weg sind“, sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue. „Die jetzige Regierung verfügt ausweislich der Abstimmung über die Vertrauensfrage über keine Mehrheit mehr.“ Für eine anders zusammengesetzte Regierung habe er in Gesprächen keine Mehrheiten erkennen können.
EIL Steinmeier löst Bundestag auf
Es ist das Ende einer bislang einmaligen Versuchsanordnung – der Ampel-Regierung –, die schon nach dreieinhalb Jahren gescheitert ist. An ihrem einstigen Anspruch, eine „Fortschritts-Koalition“ für Deutschland sein zu wollen. Und an ihren zunehmenden Differenzen darüber, wie dieser Fortschritt zu organisieren sei.
Mit dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung ist die Ampel am 6. November zerbrochen, seitdem verfügt der Kanzler über keine Mehrheit mehr. Am 16. Dezember hat Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag wie beabsichtigt verloren und den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestags gebeten. Dieser Bitte ist Steinmeier nun gefolgt.
Von der Ampel bleiben schöne, schräge, aber auch schlimme Momente in Erinnerung. Klicken Sie sich mal durch.
