Der Termin für die Bundestagswahl steht jetzt fest. Am 23. Februar dürfen auch 2,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner abstimmen. Die Innensenatorin gibt sich optimistisch, dass alles klappt.
Innensenatorin Iris Spranger hat sich zuversichtlich über die Organisation einer pannenfreien Bundestagswahl in Berlin geäußert. Die Vorbereitungen für eine reibungslose Wahl liefen seit November in enger Abstimmung mit Landeswahlleiter Stephan Bröchler und den Bezirken, teilte die SPD-Politikerin auf der Plattform X mit. „Gemeinsam stellen wir alle organisatorischen und technischen Voraussetzungen für eine geordnete Bundestagswahl sicher.“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und so den Weg zu seiner Neuwahl freigemacht. Sie ist für den 23. Februar vorgesehen.
„Berlin kann Wahlen. Das haben wir gezeigt“, sagte Spranger dazu. „Rund 2,4 Millionen Wählerinnen und Wähler in Berlin dürfen nach drei reibungslos verlaufenen Wahlen und einem Volksentscheid in den Jahren 2023 und 2024 erneut auf eine gut organisierte Wahl vertrauen.“
Pannen bei Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl 2021
Bei der Bundestags- und gleichzeitigen Abgeordnetenhauswahl im September 2021 war es in Berlin dagegen zu schwerwiegenden Pannen gekommen. Die Wahl zum Landesparlament musste daraufhin im Februar 2023 komplett, die zum Bundestag ein Jahr später zumindest in Teilen Berlins wiederholt werden.
Wegen der zahlreichen organisatorischen Fehler bei der Wahlvorbereitung und -durchführung war der damalige Senat unter SPD-Führung und nicht zuletzt Sprangers Parteifreund und Vorgänger in der Innenverwaltung Andreas Geisel in die Kritik geraten.
