In den kommenden Jahren soll der Radverkehr in Sachsen-Anhalt eigentlich gestärkt werden. Jetzt stehen Kürzungen bei den Mitteln im Raum.
Der Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) in Sachsen-Anhalt zeigt sich besorgt über die geplanten Kürzungen bei der Finanzierung des Radwegeausbaus. Für die kommenden beiden Haushaltsjahre sollen die Mittel durch das Land um mehr als zwei Millionen Euro gekürzt werden, sagte der Landesvorsitzende des ADFC, Stephan Marahrens. Wegen der Kofinanzierung des Landes stehe durch die Streichung von zwei Millionen Euro die Verwendung von weiteren vier Millionen Euro aus EU-Mitteln infrage. Diese Kürzungen könnten die Umsetzung des Landesradverkehrsplans bis 2030 gefährden.
Bereits 2021 war ein entsprechendes Konzept durch die Landesregierung erarbeitet worden. Dieses sieht vor, dass der Radverkehr systematisch gefördert wird, damit der Radverkehrsanteil steigt.
Mittelkürzung hätte größere Auswirkungen
Das zuständige Infrastrukturministerium sieht die Umsetzung des Landesradverkehrsplans durch die Kürzungen derzeit zwar nicht als gefährdet an, allerdings werde sich das Konzept nicht in dem ursprünglich geplanten Tempo realisieren lassen, hieß es auf Anfrage. Aufgrund einer angespannten Haushaltslage sei man leider gezwungen gewesen, in erheblichem Umfang an anderen Stellen zu sparen und Mittelkürzungen vorzunehmen. „Gemeinsam mit der Koalitionsfraktion suchen wir nach einer Lösung“, sagte Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP). Der Bau von Radverkehrsanlagen sei weiter wichtig. „Wir sind hier in den vergangenen drei Jahren auch ein gutes Stück vorangekommen.“
Die Mittelkürzung für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur falle in eine Phase, in der durch die gute Arbeit im Infrastrukturministerium Aufbruchstimmung auf kommunaler Ebene herrsche, sagt ADFC-Landesvorsitzender Marahrens. „Diesen Schwung für Fahrradmobilität heißt es finanziell zu sichern.“
