Zum Auftakt ihres Besuchs in Syrien haben Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot das Saidnaja-Gefängnis in der Nähe von Damaskus besucht. Bei ihrem Besuch in der unter dem gestürzten Staatschef Baschar al-Assad berüchtigten Haftanstalt wurden die beiden Chefdiplomaten von Vertretern der syrischen Zivilschutzorganisation Weißhelme begleitet, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag von vor Ort berichteten. Gemeinsam besichtigten Baerbock und Barrot demnach die unterirdischen Zellen und Kerker, in denen viele Insassen zu Tode gefoltert wurden.
„Wenn ich heute hier sehe, was die Menschen in dieser Hölle, in diesem Höllengefängnis, durchgemacht haben, dann wird deutlich, wie wichtig Ihre Arbeit war“, sagte Baerbock nach dem Besuch in dem Gefängnis an die Weißhelme gewandt. Es sei wichtig gewesen, „auf die Stimmen der freien Menschen in Syrien zu hören“ wie die der Weißheme. Diese hätten „unterstrichen, was für ein Regime das Assad-Regime war, das Folter angewandt hat, die sich niemand vorzustellen vermochte“. Nun sei es an der internationalen Gemeinschaft zu helfen – „den Menschen, die hier in diesem Höllengefängnis gelitten haben, Gerechtigkeit zu verschaffen“, sagte Baerbock weiter.
Bei den Gesprächen mit der neuen Führung in Damaskus wollten sie und ihr französischer Kollege weitergeben, dass „Gerechtigkeit ein Eckpfeiler für die Versöhnung“ in Syrien sei. In diesem Zusammenhang betonte die Ministerin, wie wichtig es sei, „die Beweise zu sichern und den Menschen Gerechtigkeit widerfahren“ zu lassen.
Baerbock war am Freitagmorgen zu einem Besuch bei der neuen, islamistischen Führung in Damaskus eingetroffen, wo ihr französischer Kollege schon vor ihr angekommen war. Beide besuchen Syrien „im Namen der EU“, wie Baerbock mitteilte. Die Ministerin versicherte, Deutschland wolle Syrien helfen „bei einem inklusiven friedlichen Machtübergang, bei der Versöhnung der Gesellschaft, beim Wiederaufbau“. Dazu gehöre die Gleichberechtigung der Frauen und von allen ethnischen oder religiösen Gruppen. Ähnlich äußerte sich Barrot.
Vor ihrer Abreise hatte Baerbock auch erklärt, die Reise sei „ein klares Signal an die Syrerinnen und Syrer: Ein politischer Neuanfang zwischen Europa und Syrien, zwischen Deutschland und Syrien ist möglich“. „Mit dieser ausgestreckten Hand, aber auch mit klaren Erwartungen an die neuen Machthaber, reisen wir heute nach Damaskus„, erklärte die Ministerin.
Die beiden Minister wollen nach Angaben des französischen Außenministeriums unter anderem den neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa treffen. Unter der Führung von dessen islamistischer Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) war am 8. Dezember der langjährige syrische Machthaber Assad gestürzt worden. Baerbock und Barrot sind die ersten Außenminister großer westlicher Staaten, die von der neuen syrischen Führung empfangen werden.
Laut der Vereinigung der Gefangenen und Vermissten des Saidnaja-Gefängnisses (ADMSP) wurden seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges im Jahr 2011 etwa 30.000 Menschen im Saidnaja-Gefängnis inhaftiert. Es seien aber nur rund 6000 Menschen entlassen worden. Viele sind tot oder bleiben vermisst.
