Wohnen wird in Berlin für viele Menschen immer teurer. Auch regelrechte Wucherpreise von Vermietern scheinen keine Seltenheit zu sein.
Berlin hat nach Einschätzung der Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus ein großes Problem mit rechtswidrig überhöhten Mieten. Ein sogenannter Mietwucher-Rechner der Bundestagsfraktion sei in den rund zwei Monaten seit dem Start in Berlin mehr als 18.000 Mal genutzt worden, teilte die Fraktion mit. In drei Vierteln dieser Fälle lag mutmaßlich eine Wuchermiete vor.
Von einer womöglich rechtswidrigen Wuchermiete ist die Rede, wenn die ortsübliche Vergleichsmiete einer Wohnung um mehr als 20 Prozent überschritten wird. Bei den fraglichen Wohnungen, deren Mieten mit Hilfe des Rechners (www.mietwucher.app) überprüft und als zu hoch befunden wurden, wurde der Durchschnitt den Angaben zufolge um 54,7 Prozent überschritten.
Bei Verdacht auf eine Wuchermiete müssen eigentlich die Bezirksämter aktiv werden und Ermittlungen anstellen. Bei einer Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete um mindestens 20 Prozent kann es sich um eine Ordnungswidrigkeit handeln, dem Vermieter droht ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Wird die ortsübliche Vergleichsmiete um mehr als 50 Prozent überschritten, kann sogar eine Straftat vorliegen.
„Der Senat muss die Bezirke bei der Verfolgung von Mietwucher jetzt unterstützen“, forderte der Sprecher für Mieten und Wohnen der Berliner Linke-Fraktion, Niklas Schenker. „Dadurch könnten die Mieten für Tausende Haushalte sinken. Die Bezirke brauchen qualifiziertes Personal, um die Verfahren rechtssicher durchzuführen. Der Senat sollte die Bezirke durch die Übernahme von Kostenrisiken unterstützen.“ Nach Angaben der Linken gingen über die App 829 Meldungen an die zuständigen Wohnungsämter.
