Seit Jahren gibt es Streit um ein von linksalternatives Wohnprojekt in der Köpenicker Straße in Berlin. Nun ist erneut ein Gericht gefragt.
Über eine Räumungsklage gegen ein linksalternatives Wohnprojekt „Köpi 137“ in Berlin-Mitte verhandelt nun das Landgericht. Die Eigentümerfirma hat dem Bewohnerverein fristlos gekündigt. Begründet wurde das mit einer akuten Einsturzgefahr des großen Altbaus an der Grenze zu Kreuzberg. Außerdem habe der Verein die Erhaltungspflicht verletzt. Der Verein bestreitet die Vorwürfe und verweist auf einen gültigen Mietvertrag.
Gerichtsprozess wegen verweigerter Räumung
Da der Verein das Grundstück innerhalb der gesetzten Frist nicht geräumt hat, kommt es zum Prozess. Dieser findet aus Sicherheitsgründen nicht in dem eigentlichen Gerichtsgebäude in Charlottenburg, sondern im Kriminalgericht Moabit statt, wie es hieß. Bei ähnlichen Prozessen kam es früher bereits zu Tumulten im Gerichtsaal.
Das Haus war kurz nach dem Mauerfall besetzt worden, die Bewohner erhielten dann aber Mietverträge. Später wurde es mehrfach verkauft. Ein Nachbargrundstück des Hauses, auf dem Menschen in alten Wohnwagen und Bauwagen lebten, war nach einer erfolgreichen Klage im Herbst 2021 – begleitet von gewaltsamem Protest – mit Hilfe der Polizei geräumt worden.
