Regelmäßig herrscht im Landtag von Sachsen-Anhalt ein rauer Ton. Häufig werden Abgeordnete der Grünen von der AfD attackiert. Grünen-Fraktionschefin Lüddemann vermisst Solidarität und Sanktionen.
Grünen Fraktionschefin Cornelia Lüddemann hat Entgleisungen und Diffamierungen im Landtag von Sachsen-Anhalt beklagt. Der Anstand habe das hohe Haus in weiten Teilen verlassen, sagte Lüddemann zu Beginn der Sitzung.
„Heute prägen persönliche Auseinandersetzungen häufig die Debatte, forciert von der rechtsextremen AfD. Entgleisungen und Diffamierungen sollten vom Präsidium im Zaum gehalten werden“, so die Fraktionschefin. Dies sei in der Debatte zu Syrien nicht gelungen.
Lüddemann bezog sich auf eine Debatte am Mittwoch. AfD-Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund hatte in Richtung des Grünen-Abgeordneten Sebastian Striegel gesagt: „Menschen, die unsere Kultur mit den Füßen treten, Herr Striegel, so wie Sie auch, die gehören abgeschoben.“ Sebastian Striegel wird von AfD-Abgeordneten im Parlament besonders häufig namentlich erwähnt und teilweise auch verhöhnt.
Lüddemann: Wird einer von uns angegriffen, werden alle angegriffen
Die Äußerung Siegmunds sei mindestens einen Ordnungsruf wert, sagte Lüddemann. „Wenn einer von uns angegriffen wird, dann werden wir alle angegriffen und ich bedaure es zutiefst, dass dieses Parlament das nicht sieht“, so Lüddemann.
Verletzt ein Mitglied des Landtags die Ordnung, Würde oder das Ansehen des Parlaments, kann der Präsident oder die Präsidentin es zur Ordnung rufen. Geschieht dies während einer Sitzung dreimal oder verletzt ein Abgeordneter die Ordnung grob, kann der Präsident diesen von der Sitzung ausschließen. Der betroffene Parlamentarier muss in diesem Fall den Plenarsaal verlassen.
Siegmund erhielt keinen Ordnungsruf
Einen Ordnungsruf erhielt Siegmund für seine Äußerung nicht. Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) sagte auf den Redebeitrag Lüddemanns, er wolle das im Ältestenrat besprechen. Respekt und Achtung seien an mancher Stelle nicht so vorhanden, wie man sich das vorstelle, so Schellenberger.
Siegmund meldete sich ebenfalls zu Wort und erklärte, wer austeile, müsse auch einstecken können. Zudem wandte er sich erneut an den Grünen-Politiker, für alle „Zartbesaiteten“ wolle er klarstellen: „Herr Striegel, niemand möchte sie abschieben, niemand würde sie auch freiwillig nehmen wollen.“
